Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Inhaltsverzeichnis

Geltung der Bedingungen
Angebot und Vertragsabschluss
Preise
Liefer- und Leistungszeit
Annahmeverzug
Gefahrenübergang
Gewährleistung
Eigentumsvorbehalt
Zahlung
Rückgaberecht
Haftungsbeschränkung
Urheberrechte
Anwendbares Recht
Widerrufsrecht

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Im Folgenden wird „Künstlerin“ für Romana Feitsch als Dienstleisterin und “Auftraggeber/Käuferin” für den/die AuftraggeberIn bzw. KäuferIn der Kunstwerke verwendet.

1.2 Der im Folgenden verwendete Begriff „Auftragsarbeit“ bedeutet in diesen Bedingungen beauftragte Portrait- bzw. andere Originalzeichnungen. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Künstlerin erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, d. h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

1.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Die Angebote der Künstlerin sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen/Aufträge, bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fern-schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.

2.2 Zeichnungen, Abbildungen, Maße und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3. Preise

3.1 Soweit nichts anderes angegeben, hält sich die Künstlerin an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

3.2 Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Brutto-Gesamtpreise. Sollten zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen, werden diese im Angebot gesondert angegeben.

3.3 Irrtümer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend.

3.4 Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter http://www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

4.2 Nach einer verbindlichen Terminzusage wird im Falle einer Liefer- und Leistungsverzögerung (Krankheit oder auch höhere Gewalt) der Auftraggeber davon in Kenntnis gesetzt. Der Auftraggeber kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen vom Auftrag zurücktreten.

4.3 Eine Verzugsentschädigung für Auftragsarbeiten ist ausgeschlossen.

5. Annahmeverzug

5.1 Für die Dauer des Annahmeverzuges des Auftraggebers ist die Künstlerin berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.

5.2 Wenn der Auftraggeber nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die Künstlerin die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Künstlerin ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Auftraggeber zu fordern.

6. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Versandadresse der Künstlerin verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über. Eine Übernahme der Transportkosten durch die Künstlerin hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

7. Gewährleistung

7.1 Abweichungen von Farbe, Abmessungen und / oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Auftragsarbeit / Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.

7.2 Der Auftraggeber muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Lieferungsgegenstandes, schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Die Ware / Auftragsarbeit bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Künstlerin.

8.2 Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist die Auftraggeberin berechtigt, die Ware bzw. Auftragsarbeit zurückzunehmen.

9. Zahlung

9.1 Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse,per PayPal oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

9.2 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

10. Rückgaberecht

10.1 Die Künstlerin gewährt für alle Portraits ein 30-tägige Rückgaberecht (es gilt der Poststempel).

10.2 Voraussetzung für die Rückzahlung ist, dass das Portrait nach einer Rücksendung (frankiert) von der Künstlerin erhalten wurde. Unfrankierte Sendungen werden nicht angenommen und gelten nicht als Rücksendung.

10.3 Die Künstlerin ist berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 25% des Kaufpreises zu erheben.

11. Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

12. Urheberrechte

Sämtliche Ware, Kunstdrucke, Originalzeichnungen, Gemälde werden dem Auftraggeber zur privaten Verwendung, bzw. allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d. h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftraggeber, dass er zur Verwendung aller von ihm an die Künstlerin übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber die Künstlerin von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

13. Anwendbares Recht

13.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13.2 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.

14. Widerrufsrecht

14.1 Die Vertragserklärung kann vom Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

14.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Auftraggeber die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist ggf. Wertersatz zu leisten. Für die Kosten des Rückversands muss der Auftraggeber aufkommen.